#TTIP – Schleichende Entstaatlichung.Fracking, Ameisensäure in Rindfleisch, genmanipuliertes Gemüse und die Chlorhähnchen werden mit dem Freihandelsabkommen immer wieder in Verbindung gebracht. Zu Recht?
Es herrscht Unklarheit über die geplante transatlantische Freihandelszone. Politik, Medien und Aktivisten haben das Thema längst aufgegriffen und produzieren nahezu jede Woche eine Schreckensmeldung. Chlor-Huhn, Fracking, Genfood sind die Schlagworte, die mit dem Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) in Verbindung gebracht. Die Befürworter des Freihandelsabkommens werfen den Gegnern dagegen Protektionismus vor.
Es soll die größte Freihandelszone der Welt werden, wenn sich Europa und Amerika auf dem Weltmarkt verbünden. Lobbyisten der Wirtschaft sehen hier den großen Aufschwung, während sie sich aber doch eher schweigsam geben. Die Details über die TTIP-Verhandlungen scheinen geheimer zu sein als die Papstwahl. Doch eine Sache scheint eindeutig: Kaum einer weiß genau, wer hinter den Verhandlungen steckt. Geleitet werden sie mitunter vom EU-Handelskommissar Karel de Guucht und dem unter Clinton ehemalige Stellvertretende Finanzminister der Vereinigten Staaten Stuart E. Eizenstat, die natürlich alles daran setzen dieses Abkommen einer breiten Masse so schmackhaft wie möglich zu machen.
Zumindest lässt sich aber sagen, was Freihandel bedeutet: Freihandel ist die Kurzbezeichnung für einen internationalen Waren- und Dienstleistungsverkehr ohne Zollschranken oder anderen (z.B. mengenmäßigen) Handelsbeschränkungen. Im Zuge eines solchen Freihandelshandelsabkommens soll der Wohlstand und die Lebensqualität der nationalen Wirtschaften dauerhaft erhöht werden. Ob das nun wirklich das Ziel ist, halten viele Kritiker für äußerst fraglich. Ziel der Verhandlungspartner, die kaum einer kennt, ist auf jeden Fall ein schneller Abschluss. Bereits nächstes Jahr soll TTIP oder auch TAFTA genannt in trockenen Tüchern sein. Die nächsten Verhandlungen sind im März angedacht, wobei es wohl auch um das wegen der NSA-Affäre erschütterte Verhältnis zwischen der Europäischen Union und den USA gehen wird. Dennoch bleibt festzuhalten: Von Transparenz bisher keine Spur, so dass die Gegner des Abkommens zu Recht auf diesen Missstand hinweisen. Selbst die Opposition im Bundestag begehrt schon auf, was bislang nur in den alternativen Medien ein Thema zu sein schien.
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