Stimmen diese Aussagen? Wer bestimmt darüber, ob sie stimmen?

Mit Fragen kann man sowohl Spitzenpolitiker als auch Spitzenjuristen zum Wahnsinn treiben. Aber man muss die richtigen Fragen und Einwände erheben. Es kommt also darauf an, was an den Behauptungen der unterdrückten Medien stimmt. Diese Medien werden an den kleinsten Fehlern gepackt, während man den großen Medien in Sachen Wahrheit einen breiten Spielraum lässt.  Folgende Bilder, Zitate und Grafiken sollen hier hinterfragt werden.

Hier geht es nicht darum eine bestimmte Theorie (bspw, GmbH-Theorie) zu untermauern. Vielmehr soll hier auf aktuelle und brisante Fragen eingegangen werden. Zunächst sollen auf bestimmte Probleme hingewiesen werden, die dann nach und nach erörtert werden. Hier können sich verschiedene Disziplinen freilich überschneiden.

Diese Passage aus dem Grundgesetz wirf eine wichtige Frage auf: Ist Deutschland ein besetztes Land? Wenn das – wie so oft behauptet – nur eine krude Theorie ist, warum spricht dieser Artikel, welcher mitunter die Gesetzgebung des Bundes regelt, von einer „besatzungsrechtlichen Ordnung“ ? Viele behaupten nun mit dem Verweis auf den Zwei-Plus-Vier-Vertrag, dass die Bundesrepublik Deutschland kein besetztes Land mehr wäre, aber warum hat man den Artikel dann nicht geändert? Hat man das vergessen? Wenn ja, wie lässt sich dieses „vergessen“ erklären, wenn sonst der Gesetzgeber so emsig im Ändern von Verfassungstext (Föderalismusreform) ist ?

Und um die Frage im Titel zu korrigieren: Hier handelt es sich um einen Grundgesetztext, welcher so auch im Grundgesetz steht. Und hier geht es um die Änderung des Grundgesetzes, also um eine Schicksalsentscheidung. Wenn das alles nur textfüllend sein soll, dann anders gefragt:

Am Anfang des Grundgesetzes spricht man von der „Würde des Menschen“ (Art 1 Absatz 1) , die „unanstastbar“ sein soll. Steht das auch nur so drin? Hat man das auch vergessen rauszunehmen?

Anders gefragt: Wenn es ja im Grundgesetz steht, dann wird da wohl etwas dran sein?! Was versteht man von so einer Ordnung? Wer kann davon Gebrauch machen? Verdächtig macht sich unsere Regierung im NSA-Untersuchungsausschuss, wo man ja den Eindruck bekommt, man will Snowden diskreditieren und möglicherweise eine „Besatzungsordnung“ so diskret wie möglich halten. Bei der ganzen Nummer der NSA drängt sich doch die Frage auf: Durften die Amerikaner das etwa alles?

Inwieweit kann man diesem Inhalt folgen? 21 Punkte zur tatsächlichen Situation in Deutschland…

Und was will uns das hier sagen?

Vorweg: Es ist im Gegensatz zum oberen Bild kein Text, welchem man einem BRD-Organ zurechnen kann.

Und inwieweit kann man diesem Schreiben seine Richtigkeit attestieren?

Immerhin: Das soll der ehemalige Finanz- und Wirtschaftsminister Oskar Lafontaine wirklich gesagt haben.

Freilich nicht in Funktion eines Ministers oder in einer Funktion, die das zweifelsfrei entscheiden darf. Damals war es noch relativ ruhig um den Politiker und er hatte anscheinend Zeit und Muße eine Kolumne in der Bild-Zeitung zu schreiben.

Zugegeben: Die Bild-Zeitung ist nicht das Wahrheits-Serum in der Gesellschaft und man spielt eher mit Halbwahrheiten und eine Kolumne spiegelt nur eine Meinung wieder. Und Meinungsfreiheit wird nicht nur durch die Gesetze faktisch eingeschränkt, sondern auch manchmal von der Deutungshoheit bekämpft.

Inwieweit die Meinung der Wahrheit entspricht kann gestritten werden. Jedenfalls sind diese vier Bilder Auszüge aus der Facebook-Gruppe, an der dieser Blog angelehnt ist.

Ergänzend wird hier noch der Zwei-Plus-Vier-Vertrag beigefügt.ZweiPlusVierVertrag (1) und das Grundgesetz Grundgesetz